Techkonzerne mit Widerstand gegen Trump

Bereits im Wahlkampf war das Verhältnis zwischen Donald Trump und den Tech-Konzernen nicht das beste gewesen. Nach einem kurzen Burgfrieden nach der Wahl könnte der Streit jetzt erneut aufflammen und sogar eskalieren. Ein wesentlicher Anlass ist der vom neuen US-Präsidenten verkündete Einreisestopp für Bürger aus sieben überwiegend muslimisch geprägten Ländern.


Trump

Kaum eine Branche in den USA ist so sehr auf ausländische Fachkräfte und Märkte angewiesen wie die IT-Riesen in Kalifornien. Da wirken die jüngsten Dekrete von Donald Trump massiv kontraproduktiv. Microsoft, Apple, Facebook, Twitter & Co sind die großen Gewinner der weltweiten Vernetzung. Weltoffenheit ist nicht nur Teil ihres Geschäftsmodells, sondern gehört auch zum Selbstverständnis. Der protektionistische Kurs des neuen US-Präsidenten steht dazu im krassen Gegensatz. Mit jedem Tag der neuen Präsidentschaft scheint die Kluft größer zu werden.

Für das juristische Schlachtfeld gut gerüstet 

Sichtbares Zeichen der sich rasch verschärfenden Meinungsverschiedenheiten ist der Rückzug von Uber-Chef Travis Kalanick aus dem von Trump eingerichteten Wirtschaftsrat. In dem Gremium hat Trump CEOs großer US-Konzern versammelt, um sich mit ihnen regelmäßig über seinen wirtschaftspolitischen Kurs auszutauschen. Neben dieser eher symbolischen Distanzierung sind die Tech-Konzerne aber auch anderweitig gegen Trump aktiv. Für den US-Präsidenten könnte ihr anhaltender und massiver Widerstand ein ernstes Problem werden, denn die IT-Riesen sind eine Macht und verfügen über enorme finanzielle Ressourcen. 

Bei den erfolgreichen Klagen gegen Trumps Einreisestopp waren Vertreter aus dem Silicon Valley bereits mit von der Partie. Das juristische Terrain könnte auch in Zukunft ein Hauptfeld der Auseinandersetzungen zwischen Trump und den Tech-Konzernen sein. Das liegt zum einen daran, dass die Entscheidungen des US-Präsidenten - sollte sich der bisherige Kurs fortsetzen - jede Menge rechtliche Angriffsfläche bieten, zum anderen sind die IT-Größen reich genug, um aufwändige Prozesse mit den besten Anwälten zu führen. Die Justiz erscheint bisher als wirksamste Institution, die Trump Grenzen setzt. 

Eine nicht zu unterschätzende Macht 

Darüber hinaus verfügen die Unternehmen über andere Möglichkeiten der Einflussnahme. Viele Angestellte aus dem Silicon Valley nahmen bisher schon an öffentlichen Protestaktionen gegen Trumps Politik teilt, nicht allzu verdeckt unterstützt von ihren Chefs. Subtiler sind die Einflussmöglichkeiten, die den Konzernen dadurch zur Verfügung stehen, dass sie die technischen Plattformen für Information und Kommunikation bieten. Die Löschung von radikalen Äußerungen von Trump-Anhängern ist da noch ein recht grobes Instrument, filigraner sind die Möglichkeiten der Beeinflussung über Filterung und Algorithmen-Einsatz. Trump sollte die Macht des Silicon Valley nicht unterschätzen.


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