Am Samstag haben China und die Schweiz ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. In Peking setzten Johann Schneider-Ammann, Schweizer Wirtschaftsminister, und Gao Hucheng, chinesischer Handelsminister, ihre Unterschriften unter das Abkommen, das gaben die staatlichen, chinesischen Medien bekannt.
Der Unterzeichnung des Vertrages waren zwei Jahre mit langen Verhandlungen vorausgegangen. Jetzt ist die Schweiz, nach Island, bereits das zweite europäische Land, das mit der Volksrepublik ein Freihandelsabkommen getroffen hat. Ein drittes Freihandelsabkommen, mit Norwegen, soll derzeit kurz vor der Unterzeichnung stehen. Nach den Angaben der Schweiz belief sich der Handel zwischen der Volksrepublik und der Schweiz im letzten Jahr auf rund 26,3 Milliarden Dollar oder auch etwas 20 Milliarden Euro.
Neben dem Handel von Agrarprodukten und Industriegütern regelt das Abkommen zwischen China und der Schweiz auch die Verwendung der Herkunftsbezeichnungen sowie den Schutz des geistigen Eigentums, das meldete die Schweizer Nachrichtenagentur sda. Dabei sollen auch Arbeitsfragen aufgegriffen worden sein, um so die chinesischen Arbeitsbedingungen zu verbessern.
In China profitieren vor allem Schuhproduzenten
In erster Linie werden die Milchverarbeiter der Schweiz, die für ihre Exporte nach China künftig keine Zölle mehr entrichten müssen, profitieren. In der Volksrepublik werden vermutlich die Schuh- und Bekleidungshersteller den größten Nutzen aus dem Abkommen ziehen.
Weiterhin geschützt werden die Schweizer Bauern durch das Abkommen. Eine Senkung der Zölle wird es nur für Agrarprodukte geben, von denen kein Anbau in der Schweiz stattfindet und auch für Obst und Gemüse außerhalb der Schweizer Erntezeiten. Für die Schweizer Industrieprodukte, zu denen Präzisionsinstrument, Uhren, Maschinen oder auch Pharmazeutika zählen, werden die Zölle in Etappen von fünf bis acht Jahren, in manchen Bereichen auch innerhalb von 15 Jahren, reduziert.
Am Montag wird die EU die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA in Washington aufnehmen. Das Ergebnis dieser Verhandlungen könnte zur größten Freihandelszone weltweit führen. In jüngster Zeit wurde die Atmosphäre zwischen der EU und den USA durch die Datenspionagevorwürfe belastet.
Edward Snowden, Geheimdienstspezialist und Informant, gab an, dass die Vereinigten Staaten sowohl das Brüsseler EU-Ratsgebäude als auch diplomatische Vertretungen der EU verwanzt und abgehört haben.
