Nach den Einschätzungen von Mario Draghi, EZB-Chef, steuert die Wirtschaft der Euro-Zone zu mindestens auf eine schrittweise Besserung bis zum Jahresende zu. Auch wenn die aktuelle wirtschaftliche Situation innerhalb der Euro-Zone weiterhin schwierig ist, soll es auch Anzeichen für eine eventuelle Stabilisierung geben, das erklärte Draghi am vergangenen Montag in Shanghai im Rahmen einer Pressekonferenz. Aus diesem Grund gehe die EZB auch davon aus, dass sich bis zum Jahresende eine, wenn auch eher langsame, Erholung zeigen wird.
Die EZB hatte Anfang Mai den Leitzins innerhalb der Euro-Zone auf ein historisches Tief von gerade einmal 0,5 Prozent gesenkt. Dieses Vorgehen soll zu einer Erholung der Wirtschaft beitragen, die von der EZB zum Jahresende erwartet wird. Über den Leitzins wird der Preis definiert, zu dem die EZB den Geschäftsbanken Geld leiht. Durch den niedrigen Zinssatz soll auch eine Kreditvergabe vonseiten der Banken und Finanzhäuser an die Wirtschaft erleichtert werden, um so die Konjunktur voranzutreiben.
Dieser Schritt ist in vielen Ländern innerhalb des Euro-Raumes zwingend erforderlich. Ein großer Teil der EU-Mitgliedsstaaten steckt in einer tiefen Rezession, dazu zählen auch große Volkswirtschaften wie Italien, Spanien und Frankreich. Die Arbeitslosenzahlen sind in allen drei Ländern aktuell so hoch wie nie zuvor.
Mit günstigem Geld versucht die EZB, dieser Entwicklung entgegen zu wirken. Dennoch ist davon auszugehen, dass die Notenbanker bei der nächsten Sitzung am Donnerstag pausieren und keine weitere Zinssenkung erfolgen wird. Davon geht zu mindesten ein Großteil der Experten aus, die durch die Nachrichtenagentur Reuters befragt wurden.
Zu dem Krisenprogramm der EZB gehört unter anderem auch der Ankauf von Staatsanleihen. Draghi hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, dass die EZB, sollte es nötig werden, die Anleihen der gefährdeten Volkswirtschaften in unbegrenztem Maß ankaufen würde. Aus diesem Grund stehen Draghi und auch seine Kollegen, allen voran die aus Deutschland, massiv unter Druck. Das Bundesverfassungsgericht wird in der kommenden Woche eine Klage gegen das Kaufprogramm der Anleihen verhandeln. In diesem Zusammenhang soll Jörg Asmussen, deutscher EZB-Direktor, die Argumente der EZB darlegen.
Von Draghi wurde das Programm in Shanghai verteidigt, das nach Meinung des EZB-Chefs einen großen Beitrag zur Beruhigung der Finanzmärkte geleistet haben soll. Banken, Unternehmen und Haushalte hätten so gleichermaßen von diesem Vorgehen profitiert. Zeitgleich ermahnte Draghi die Regierungen des Euro-Raumes jedoch auch, dass die gewonnene Zeit für Reformen genutzt werden sollte. (DR/BHB)
