Die Beseitigung von noch bestehenden Handelsbeschränkungen zwischen beiden Wirtschaftsräumen ist das Ziel des Projektes. Damit sollen Hemmnisse für Wachstum und Beschäftigung beseitigt werden.
Intransparenz weckt Widerstand
Eine größere öffentliche Aufmerksamkeit hat das Freihandelsabkommen hierzulande erst im Zuge des NSA-Skandals erfahren. Zeitweise war über ein Aussetzen der Gespräche im Zusammenhang mit der Abhöraffäre diskutiert worden. Seitdem steht das Vorhaben unter heftiger Kritik. Das gilt sowohl für die möglichen Inhalte als auch für das Verfahren. Die Verhandlungen werden - wie bei Handelsgesprächen üblich - geheim geführt.
Diese Intransparenz sorgt bei vielen Bürgern für Unbehagen. Sie befürchten Lockerungen beim Verbraucherschutz und weitere Regelungen zu ihren Lasten. Das Chlorhuhn oder Genmais aus den USA in europäischen Supermärkten sind Schlagworte in einer teilweise emotional geführten Diskussion.
Nicht-tarifäre Handelshemmnisse abbauen
Tatsächlich geht es bei den Verhandlungen um den Abbau von Handelshemmnissen. Neben den ohnehin schon niedrigen Zöllen stehen dabei vor allem sogenannte nicht-tarifäre Handelsbeschränkungen im Fokus. Dabei handelt es sich um spezifische Produktstandards und -vorschriften, deren Einhaltung jeweils Voraussetzung für den Marktzutritt ist. Sowohl die USA als auch die EU kennen eine Fülle solcher Regelungen. Hier die Balance zwischen berechtigten Schutzbedürfnissen und den Anforderungen freier Märkte zu finden, ist eine der Aufgaben der TTIP-Gespräche.
TTIP-Ergebnisse 2015?
Die Einschätzungen zum Nutzen von TTIP gehen dabei weit auseinander. Das Center for Economic Policy Research in London prognostiziert eine minimale Verbesserung der europäischen und amerikanischen Wirtschaftskraft durch das Freihandelsabkommen, während das Münchner ifo-Institut für die USA einen Wachstumseffekt von 13,4 Prozent und für Deutschland von immerhin noch 4,7 Prozent sieht.
Die Unterschiede liegen in den jeweils angewandten Modellen und Modellannahmen begründet. Die Verhandlungen dürften sich jedenfalls noch länger hinziehen. Vor Ende 2015 wird nicht mit Ergebnissen gerechnet.
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