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Online-Glücksspiele zukünftig erlaubt?

Nach jahrelangem Streit und einer juristischen Hängepartie können Anbieter von Online-Glücksspielen hoffen. Die Bundesländer haben sich auf neue Regeln für die Zulassung von Online-Casinos verständigt. Danach sind künftig Lizenzvergaben in Deutschland möglich - allerdings unter Auflagen und nicht sofort.


Die Spieler-Community dürfte das wenig kümmern. Sie ließ sich schon bisher nicht vom Online-Casino-Verbot beeindrucken. Portale wie wisergamblers.com zeigen das. Die Versuchung des Glücks im Internet boomt. Und die Casinobetreiber selbst locken mit Werbung wie "Online-Casino: Bonus ohne Einzahlung sofort" und anderen attraktiven Angeboten. Die Einigung der Länder jetzt vollzieht nur die faktische Lage nach.

Bisher mit mindestens einem Bein in der Illegalität

Rechtlich gesehen sind Online-Glücksspiele in Deutschland nach wie vor verboten. Eine Ausnahme gilt nur für Sportwetten und Casino-Betreiber in Schleswig-Holstein, die noch eine Lizenz aus Zeiten besitzen als das Land Sonderwege in der Glücksspielpolitik beschritt. In anderen Bundesländern dürfen keine Online-Casinos betrieben werden. In manchen EU-Ländern ist man liberaler. Insbesondere Malta und Zypern haben sich zu wahren europäischen Glücksspiel-Oasen entwickelt.

Ob Anbieter mit Sitz zum Beispiel in Malta auch in Deutschland agieren dürfen, ist juristisch nicht eindeutig. EU-Recht beißt sich hier mit deutschem Recht. De facto lassen sich Online-Glücksspielangebote aus dem Ausland an der deutschen Grenze kaum aufhalten. Die virtuelle Realität kennt keine nationalen Grenzen. Dies erkennend und im Bewusstsein der schwierigen Rechtslage drücken die Behörden bislang ein Auge zu. Online-Angebote aus dem EU-Ausland werden geduldet - trotz offiziellem Verbot nach deutschem Recht. Für die Anbieter trotzdem eine unbefriedigende Situation. Sie stehen mit wenigstens einem Bein stets in der Illegalität.

Erlaubnis frühestens ab Mitte 2021

Ein neuer Glücksspielstaatsvertrag wird hier Abhilfe schaffen - allerdings erst ab Mitte 2021, wenn sein Vorgänger ausläuft. Danach werden künftig Lizenzen für Online-Glücksspiele in Deutschland möglich sein, aber unter Auflagen. Diese sollen vor allem für ein faires Spiel sorgen und Suchtgefährdeten den Zugang zu Glücksspielen erschweren. So müssen Anbieter eine automatische "Suchtfrüherkennung" installieren und die Spieleinsätze werden auf maximal 1.000 Euro im Monat (Gewinne ggf. ausgenommen) begrenzt. Außerdem wird eine neue nationale Glücksspielbehörde eingerichtet, die die Einhaltung der Regeln überwacht. In einer zentralen Sperrdatei werden künftig Glücksspiel-Junkies mit Selbst - oder Fremdsperre erfasst.

Trotz dieser Einschränkungen - die Glücksspielbranche begrüßt den klaren Ordnungsrahmen. Der muss jetzt erst einmal verbindlich werden. Bisher gibt es nur eine informelle Einigung der Bundesländer. Die Ministerpräsidenten müssen noch (voraussichtlich Anfang März) zustimmen und die Länderparlamente den neuen Glücksspielstaatsvertrag ratifizieren. Das kann weitere Wochen und Monate dauern - hoffentlich nur eine Formsache!


 
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