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Subventionen: was sind das?

Subventionen gehören zu den ebenso verbreiteten wie umstrittenen Formen der Wirtschaftsförderung. Sie beeinflussen den Wettbewerb und werden daher in einer marktwirtschaftlichen Grundordnung, die auf das freie Spiel der Kräfte setzt, prinzipiell kritisch gesehen. Sie bedürfen daher immer einer besonderen Begründung und Rechtfertigung.


Subventionen

Ökonomischer Subventionsbegriff

Eine allgemeingültige Definition, was unter Subventionen genau zu verstehen ist, gibt es nicht. In den Wirtschaftswissenschaften wird der Begriff allgemein verwandt, wenn es um Leistungen und Begünstigungen der öffentlichen Hand an Unternehmen zum Zwecke der Wirtschaftsförderung geht, ohne dass die Förderadressaten hierfür eine marktmäßige Gegenleistung erbringen müssen. Unter diesem weitgefassten Begriff fällt ein breites Spektrum an Fördermaßnahmen. Es reicht von Zuschüssen über einen zinsgünstigen Kredit und Bürgschaften bis hin zu Steuervergünstigungen. 

Juristische Definitionen

Juristisch existieren unterschiedliche Begriffsdefinitionen, die aber erhebliche Schnittmengen besitzen. Die Begrifflichkeit ist dabei zum Teil enger als in der Ökonomie. Praktisch bedeutsam ist vor allem der Beihilfebegriff der EU und die Subventionsdefinition des Strafgesetzbuches im Hinblick auf Subventionsbetrug. 

Subventionssystem und -volumen im Überblick 

Subventionsgeber sind hierzulande auf allen staatlichen Ebenen vorhanden. Bund, Länder und Kommunen legen eine Vielzahl an Fördermaßnahmen auf. Hinzu kommen noch die Förderprogramme staatlicher Förderinstitutionen - auf Bundesebene vor allem der Kreditanstalt für Wiederaufbau, auf Länderebene von Landesförderbanken. Auch auf EU-Ebene gibt es ein umfangreiches Fördersystem. Auf Bundesebene führt der aktuelle Subventionsbericht der Bundesregierung ein Subventionsvolumen von 22,6 Mrd. Euro für 2012 auf, insgesamt wird für das letzte Jahr von einem Subventionsvolumen von 31,2 Mrd. Euro für Deutschland ausgegangen. 

Subventionen in der Kritik

Subventionen werden von Finanzwissenschaftlern immer wieder kritisiert. Beanstandet wird vor allem das Beharrungsvermögen von Subventionen. Einmal eingeführte Förderungen und Begünstigungen würden aufrechterhalten, auch wenn der eigentliche Förderanlass entfallen sei. Als Ursache wird dabei Klientelpolitik und die Wirksamkeit von Lobby-Arbeit im Rahmen eines parlamentarisch-demokratischen Systems gesehen. Vielfach wird bezweifelt, dass Subventionen eine nachhaltige Wirkung entfalten. Nach der Einführung trete schnell ein Gewöhnungseffekt und ein Alimentationsverhalten ein, ohne das wirtschaftliche Handeln wirklich zu beeinflussen. 

Wenig Erfolg beim Subventionsabbau

Subventionsabbau wird daher von marktliberaler Seite immer wieder als Forderung erhoben. Dies gilt vor allem in Richtung Finanzierung von Steuerentlastungen. Eine grundsätzliche Reform des komplexen Subventionssystems ist allerdings bisher nicht gelungen.

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